Nutzungsbedingungen Synergiequartier - Forum

Das FZI Forschungszentrum Informatik („Anbieter“) stellt für Feldtestteilnehmende im Rahmen des Projekts SynergieQuartier („Nutzer“) auf der Website „synergiequartier-walldorf.de “ („Website“) ein “Online-Diskussionsforum” („Forum”) bereit. Das Forum dient dem Informations- und Gedankenaustausch  zwischen Feldtestteilnehmenden und Projektpartnern des Projekts SynergieQuartier. Die Nutzer, welche sich mit Beiträgen und Kommentaren beteiligen, haben die Forum-Nutzungsbedingungen einzuhalten und tragen die Verantwortung für die Richtigkeit und Angemessenheit sowie Freiheit von Rechtsverletzungen ihrer Beiträge.

1. Nutzung

1.1        Das Forum steht allen Nutzern kostenfrei im Rahmen der Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Nutzer kann nur werden, wer am Feldtest des Projektes SynergieQuartier teilnimmt oder für das Projekt mitverantwortlich ist, das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und die Geltung der Nutzungsbedingungen bestätigt hat.

1.2       Nutzer, welche Kommentare lesen und selbst Forum-Beiträge verfassen möchten („Autoren“) müssen sich registrieren. Im Rahmen der Registrierung hat ein Autor die nachgefragten Pflichtfelder wahrheitsgemäß auszufüllen. Der Autor kann wählen, ob er unter seinem Klarnamen oder einem Pseudonym veröffentlicht. Auf die angegebene E-Mail-Adresse bekommt er dann einen Link zur Erstellung eines Passworts zugeschickt. Er kann seine Registrierungsdaten entweder selbst im Login-Bereich unter Profildaten ändern oder den Anbieter per Textform unterrichten.

1.3       Um einen Beitrag im Forum einzustellen, müssen sich Autoren vorher mit ihrem Benutzernamen und Passwort anmelden. Autoren haben ihre Zugangsdaten geheim zu halten und bei Verdacht der Kenntniserlangung und/oder des Missbrauchs der Registrierungsdaten durch Dritte den Anbieter unverzüglich zu informieren.

1.4       Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

1.5       Der Anmeldezeitraum ist zeitlich begrenzt. Wenn der Anbieter feststellt, dass alle Interessenten, welche die Kriterien aus 1.1 erfüllen, registriert sind, kann er die Möglichkeit der Registrierung von weiteren Nutzern unterbinden.

2. Veröffentlichungen

2.1       Der Zugang zum Forum ist nur nach vorheriger Anmeldung möglich, Beiträge können nur von registrierten Nutzern eingesehen werden.

2.2       Jeder Nutzer trägt nach den einschlägigen gesetzlichen Regelungen die alleinige Verantwortung für Inhalte, die von ihm im Forum veröffentlicht werden. Dies gilt insbesondere für die Wahrung von Persönlichkeitsrechten, des geistigen Eigentums, des Presserechts, der gewerblichen Schutzrechte, des Urheberrechts sowie des Rechts am eigenen Bild und der Einhaltung strafrechtlicher Verbote sowie der Vorschriften zum Kinder- und Jugendschutz.

2.3       Verboten sind insbesondere:

  • die Identitätstäuschung durch Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person;
  • die wissentliche Verbreitung unwahrer Informationen;
  • die Veröffentlichung von themenfremden oder dem Forumzweck nicht entsprechenden Inhalten, wozu auch vertrauliche Informationen gehören;
  • das Einstellen von Inhalten, welche Schadsoftware enthalten;
  • das Werben für Marken, Produkte oder Dienstleistungen;
  • Beleidigungen oder Schmähkritik anderen Nutzer und/oder Dritten gegenüber sowie der Gebrauch einer hasserfüllten, rechtsmissbräuchlichen oder vulgären Sprache (auch in Form von Symbolen oder sonstigen Zeichen);
  • persönliche Angriffe aufgrund von Rasse, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion, Geschlecht, sexuellen Präferenzen, politischen oder philosophischen Standpunkten, Gewerkschaftszugehörigkeit, Beruf, Behinderungen oder sonstiger Andersartigkeit gleich welcher Art.

2.4       Jeder Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei Kenntniserlangung von unzulässigen Inhalten, Identitätsdiebstahl und anderen untersagten Nutzungen im Sinne der Ziffern 2.1. und 2.2. bzw. dem Verdacht solcher Handlungen zu informieren.

2.5       Der Anbieter kann im Einzelfall verpflichtet sein, bei rechtswidrigen Verhaltensweisen Dritten gegenüber Auskunft über die Identität des jeweiligen Nutzers zu geben. Der Nutzer willigt im Rahmen der Anmeldung als Kommentator bzw. der Registrierung als Autor ein, dass der Anbieter einem Dritten gegenüber Auskunft über die Registrierungsangaben zur Abwehr von Ansprüchen ihm gegenüber wegen Inhalte des betreffenden Nutzers erteilt.

3. Sperrung von Inhalten und Nutzern

3.1        Der Anbieter ist berechtigt und verpflichtet bei Kenntniserlangung von Inhalten, welche rechtswidrig sind oder gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen bzw. bei denen ein solcher Verdacht besteht, diese ohne weitere Nachricht an den Nutzer ganz oder teilweise zu sperren und/oder die Wiederveröffentlichung von einer rechtskonformen Modifikation des Inhalts oder einer ihn bindenden gerichtlichen Entscheidung abhängig zu machen.

3.2       Der Anbieter behält sich vor, Nutzern, welche gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen bzw. bei Verdacht eines solchen Verstoßes vorübergehend und/oder endgültig den Zugang zu sperren/zu verweigern.

4. Kündigung, Beendigung der Nutzung; Löschung und Anonymisierung

4.1        Der Nutzer hat jederzeit das Recht, seine Anmeldung/Registrierung ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu beenden. Hierzu kann er eine entsprechende Erklärung durch Senden einer E-Mail an den Anbieter abgeben, sein Konto wird dann innerhalb von 4 Wochen gelöscht.

4.2       Der Anbieter hat das Recht, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten.

4.3       Beiträge und Kommentare, die der Nutzer veröffentlicht hat, bleiben auch nach Ende der Registrierung für die anderen registrierten Nutzer zugänglich.

4.4       Das Forum wird spätestens 6 Monate nach Beendigung des Projektes SynergieQuartier deaktiviert.

5. Schutz geistigen Eigentums

5.1      Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben und mit anderen Inhalten zu verbinden.

5.2       Die Nutzer des Forums haben die Urheberrechte der anderen Nutzer zu wahren.

5.3       Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

6. Haftung und Rechtegarantie

6.1       Der Nutzer sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte zur Veröffentlichung und/oder Bereitstellung der von ihm eingestellten Beiträge verfügt.

6.2       Der Nutzer ist selbst für alle Beiträge und/oder Dateien, die er einstellt, verantwortlich und hält den Anbieter bei Inanspruchnahme schadlos. Im Falle der Inanspruchnahme des Anbieters durch einen Dritten wegen Inhalten, welche der Nutzer veröffentlicht hat, hat der Nutzer dem Anbieter Auskünfte zu erteilen und erforderliche Informationen zur Verfügung zu stellen, soweit er sich dadurch nicht als Beschuldigter selbst belastet.

7. Haftungsbeschränkung des Anbieters

7.1       Der Anbieter des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

7.2       Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

8. Schutz personenbezogener Daten

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die hier abgerufen werden können: https://synergiequartier-walldorf.de/datenschutzerklaerung-2/

9. Änderungsvorbehalt

9.1       Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang zum Forum jederzeit teilweise oder ganz mit oder ohne vorherige Ankündigung kurzzeitig, zeitweise oder dauerhaft zu ändern oder zu unterbinden. Der Anbieter kann die Funktionalitäten des Forums ändern oder die Bereitstellung jederzeit einstellen. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf Gestattung.

9.2       Der Anbieter kann die Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen wird den angemeldeten und registrierten Nutzern (Kommentatoren und Autoren) zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail zur Kenntnis gesandt. Widerspricht ein Nutzer den Änderungen der Nutzungsbedingungen bis zu deren Inkrafttreten, so endet die Nutzungsvereinbarung mit dem Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen.

10. Geltendes Recht

Das Forum wendet sich an Personen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. Die Nutzungen unterliegen deutschem Recht.